Die Piratenpartei feiert in Deutschland gerade einen Wahlerfolg nach dem anderen. Nach Berlin zogen sie letzten Sonntag auch im Saarland in den Landtag ein und lagen dort sogar vor den Grünen, die den Verbleib im Landtag nur hauchdünn schafften.

Was bedeuten diese Erfolge für Österreich? Kann so ein Phänomen auch bei uns passieren?

Die Gunst der Stunde nutzen heißt das Motto der Piraten in Deutschland wohl. Und das tun sie sehr gut. Zwei Einzüge in zwei Landtagen. Und das innerhalb von wenigen Monaten. Vor allem Nichtwähler wählen die Partei. Aber auch solche, die der konventionellen Politiklandschaft überdrüssig sind. Ein richtiges Programm haben die deutschen Piraten nicht. Sie wollen genau diese Wähler erreichen, die sie eben erreichen. Aber zu welchem Zweck? Für den kurzfristigen Erfolg? Langfristig kann sich so eine Partei jedenfalls nicht halten.

Auffallend ist in Deutschland auch, dass die Partei offenbar regen Zulauf von der NPD bekommt.
Bundesvorsitzender Sebastian Nerz sprach 2011 von “Jugendsünden” und von einer “jugendlichen Naivität”. Solche “Jugendsünden” müsse man verzeihen, jedoch müssten diejenigen zu ihrem Fehler stehen. Rausschmeißen wolle man die Ex-NPDler nicht. Hingegen wolle man den ehemaligen mit den Piraten eine Alternative bieten.

Die Situation in Österreich

Den Aufschwung in Deutschland wollen die Piraten in Österreich nutzen. Die Parteistruktur ist hierzulande ziemlich analog zur deutschen. Die Partei hat kein richtiges Programm und besteht überwiegend aus Männern. Hinzu kommt dass man nicht mal einen Bundesvorsitzenden hat. Peter Stadlmeier war gestern zu Gast bei der ORF-Sendung “Im Zentrum”. Recht viel anfangen konnte man mit den Worten des Piraten nicht. Er nannte einige Eckpunkte, die die Piraten in Österreich vertreten, aber richtige Vorschläge gab es nicht. Man muss dazusagen, dass das Programm erst beschlossen wird. Der Pirat selber kam eher farblos rüber und hat keinerlei Eindruck hinterlassen.

Auf der Internetseite der Piraten findet man bis dato auch nicht viel mehr. “Freies Wissen, Freie Kultur, Freie Menschen”. Auffallend ist der Punkt “Freie Meinungsäußerung”. Spontan denkt man dabei an das Verbotsgesetz.

Die Frage ist auch, ob so eine Protestpartei, und das ist sie für mich zweifelsfrei, aktuell überhaupt eine Chance bei uns hat. Die FPÖ ist aktuell immer noch als Protestpartei angesehen, wobei sich immer mehr Leute zu ihr bekennen und sich mit ihr identifizieren.
Eine weitere Frage ist, ob diese Partei eigentlich Politik machen möchte. Stadlmeier sprach gestern davon, dass man keine Profipolitiker sein will. Diesen Eindruck vermittelte er auch. Aber was will die Partei dann? Österreich braucht ordentliche Politiker und nicht unerfahrene Nerds, die sich nur am Parlamentsgehalt bereichern wollen.

Für 2013 sehe ich bei den Piraten kein Land, da wird die FPÖ mächtig Stimmen einheimsen und eventuell in Regierungsverantwortung kommen. Wenn das Regierungsdasein ähnlich verläuft wie bei Schwarz/Blau rechne ich den Piraten jedoch durchaus Chancen zu. Allerdings muss man dafür Strukturen und ein eindrucksvolleres Auftreten an den Tag legen.

Mich hinterlässt die Partei sowohl in Deutschland als auch in Österreich ratlos.