Politspiegel.at - Niederösterreich
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) treibt den Konflikt Bund/Länder in Sachen Schule neu an. In der Tageszeitung “Österreich” (Sonntag-Ausgabe) zeigt er deutliche Sympathien für eine Ablöse von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ): “Es ist nicht verwunderlich, dass immer mehr Menschen aus allen Lagern fragen: Wann wird diese Ministerin abgelöst.”
Hintergrund des Streits ist Prölls Vorstoß, den Ländern die Anstellung sämtlicher Lehrer zu übergeben. Schmied lehnt dies vehement ab und plädiert für eine Zentralisierung. Pröll meint nun in Richtung der Unterrichtsministerin: “Sie ist durchdrungen von Machtgelüsten. Mir geht es um die Sache: Was ist gut für die Kinder?”
Die Äußerungen Prölls sind quasi Ouvertüre zur Landeshauptleute-Konferenz, die auf seine Einladung am Montag in Wien stattfindet. Bei dem Treffen steht die Lehrer-Frage zwar nicht auf der offiziellen Tagesordnung, soll aber trotzdem zum Gesprächsthema werden. Eine einheitliche Position, was die Zuständigkeit für die Pädagogen betrifft, dürfte dabei schwierig werden. Denn die Landeshauptleute Salzburg und der Steiermark lehnen die Verländerung des Bildungswesens ab.
ÖVP unterstützt Pröll-Angriffe gegen Schmied
Volle Unterstützung findet Pröll in der ÖVP-Bundespartei bei seinen Angriffen auf Claudia Schmied. Diese versteige sich in Einzelmaßnahmen und provoziere die Landeshauptleute, meinte VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger auf Anfrage der APA. Schmied solle mehr in Richtung Bildungsreform gehen und öffentliche Provokationen unterlassen, umso mehr als es im Herbst gelte, mit den Ländern eine Verwaltungsreform zustande zu bringen.
Selbst Prölls Aussage, wonach Schmied “von Machtgelüsten durchdrungen” sei, findet Unterstützung des ÖVP-Generalsekretärs: “Ich denke, dass Schmied eine Reihe von Anlässen gegeben hat, die diese Aussage rechtfertigen.”
Kräuter weist Angriffe gegen Schmied zurück
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter hat Prölls Vorwürfe gegen Unterrichtsministerin Schmied zurückgewiesen: “Sie zeigen einen ganz schlechten politischen Stil.” So werde eine sachliche Diskussion um ein besseres Schulsystem nicht gefördert sondern erschwert. Pröll habe wohl sein Trauma von der Bundespräsidentenwahl noch nicht ganz überwunden, bekanntlich seien ihm politische und finanzielle Unterstützung versagt geblieben.
Deutlich auch die Kritik von BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner: “ÖVP-Landeshauptmann Pröll weiß sich in seinem beginnenden Altersstarrsinn offenbar nicht gegenüber einer Frau und noch dazu Bundesministerin zu benehmen.” Das BZÖ sei sicher nicht der Pflichtverteidiger von Bildungsministerin Schmied, aber unabhängig vom sachlichen Unsinn, den Pröll verzapfe, seien solche herablassenden Äußerungen völlig inakzeptabel und dürften nicht konsequenzenlos bleiben. Gleichzeitig sprach sich Ebner dafür aus, alle Lehrer beim Bund zusammenzuführen.
“Wo bleibt eigentlich Faymanns Schützenhilfe für Schmied?”
Als “herablassend” und “frauenfeindlich” hat SPNÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl die Aussagen von Erwin Pröll in der Schuldiskussion bezeichnet. Er erwarte eine Entschuldigung “für die wirklich empörende Überheblichkeit, die in einer sachlichen politischen Diskussion nichts verloren hat”. Außerdem stelle sich die Frage, “wie lange ein alternder Landeshauptmann, der scheinbar Reformen nicht mehr zugänglich ist, noch im Amt bleiben will”.
Der Bildungssprecher der Grünen, Harald Walser, weist die Rücktrittsaufforderung Richtung Unterrichtsministerin Claudia Schmied zurück: “Die Betonfraktion in der ÖVP mit den beiden Prölls und Fritz Neugebauer an der Spitze ist schuld am Stillstand in der Bildungspolitik und will von der eigenen Untätigkeit ablenken”, meinte er in einer Aussendung. In Richtung SPÖ fragt Walser: “Wo bleibt eigentlich Faymanns Schützenhilfe für Schmied?”
(derstandard.at)
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Die ehemalige Staatssekretärin und frühere niederösterreichische Landesrätin Christa Kranzl steht vor dem Ausschluss aus der SPÖ, berichtet der “Kurier” in seiner Freitag-Ausgabe. Sie habe durch ihre Kandidatur bei den NÖ Gemeinderatswahlen im März mit der “Liste Christa Kranzl und Unabhängige” gegen das Parteistatut verstoßen, laute der Vorwurf. Ex-Landesrat Emil Schabl drohe das selbe Schicksal.
Vier Mandate für “Liste Kranzl und Unabhängige”
Bereits unmittelbar nach den Kommunalwahlen waren in der SPNÖ Stimmen laut geworden, die einen Ausschluss der früheren Aushängeschilder forderten. Die Ex-Staatssekretärin und ehemalige stellvertretende Landesparteivorsitzende hatte am 14. März mit der “Liste Christa Kranzl und Unabhängige” in Persenbeug-Gottsdorf (Bezirk Melk) vier Mandate erreicht. Die SPÖ büßte wohl zwei Sitze ein, behauptete jedoch mit 15 (von 21) klar die absolute Mehrheit. Anders sah es in Hirtenberg (Bezirk Baden) aus. Das “Team Schabl – Für Hirtenberg” erreichte als nunmehr zweistärkste Fraktion in der Gemeinde sechs Mandate. Die SPÖ sackte von zuvor 16 auf neun der ebenfalls insgesamt 21 Sitze ab.
Verstoß gegen Parteistatuten
Laut “Kurier” sollte Kranzl in einem eingeschriebenen Brief vermutlich am heutigen Freitag ihren Ausschluss aus der SPÖ erfahren. Ein entsprechender mehrheitlicher Antrag der Ortsgruppe Persenbeug-Gottsdorf sei im Bezirks- und in der Folge im Landesparteivorstand zur Kenntnis genommen worden, bestätigte Landesgeschäftsführer Günter Steindl. Hinsichtlich Schabl habe er aus Hirtenberg eine gleichlautende Information. Der Antrag stehe am Montag im Bezirksvorstand zur Behandlung. Erfolge eine Kenntnisnahme, werde er wohl einen weiteren Brief schreiben müssen, so Steindl. Ab Zustellung seien zehn Tage Zeit für die Anrufung des Schiedsgerichtes. Wer gegen eine SPÖ-Liste antrete, liefere bereits einen Ausschlussgrund.
Kranzl will kompletten Instanzenzug nützen
“So sicher nicht”, zeigte sich Kranzl zu “Gerüchten, die mir zu Ohren gekommen sind”, kämpferisch wie einst in der Landes- und Bundespolitik. Entscheidungsbefugt sei das Landesschiedsgericht, in der Folge ein Einspruch beim Bundesschiedsgericht möglich. “Ich gehe den kompletten Instanzenzug.”
Kranzl erinnerte daran, dass sie bei den Gemeindewahlen mit der SPÖ kooperieren und in der Folge als SPÖ-Liste antreten habe wollen. Beides sei ihr verwehrt worden. “Was will uns die Partei vorwerfen?”, spielte die ehemalige Staatssekretärin auch darauf an, dass es eine kolportierte Zahl von etwa 50 Ausschlussverfahren in Niederösterreich wegen Listenkandidaturen am 14. März gebe. Sie sprach von einem “völlig falschen Weg”, den die SPNÖ in diesem Zusammenhang gehe. Überhaupt seien Parteiausschlüsse aus derartigem Grund “nicht mehr zeitgemäß”.
“Möglicherweise geht es auch um meine Person”, fügte Kranzl hinzu. Sie sei jedenfalls “stolz” darauf, “was ich im Auftrag der Partei leisten durfte”.
(derstandard.at)
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Die niederösterreichische VP macht wenige Tage vor der Hofburg-Wahl noch einmal Werbung für das Weiß-Wählen. Dabei will sie Bundespräsident Heinz Fischer, der sich als Amtsinhaber mehrmals deutlich gegen ungültige Stimmen aussprach, offenbar mit dessen eigenen Mitteln schlagen. Am Dienstag erreichte eine interne E-Mail, die derStandard.at nun zugespielt wurde, alle schwarzen Gemeinderäte und Bürgermeister des Bundeslandes.
E-Mail als Orientierungshilfe
In dem ohne Namen gezeichneten Schreiben heißt es im Wortlaut:
“Liebe Funktionärinnen und Funktionäre der VP-NÖ,
Im Anhang übermitteln wir euch einen ausführlichen Bericht zur Bundespräsidenten-Wahl am kommenden Sonntag, erschienen im Großformat der aktuellen Ausgabe der NÖ Nachrichten. Darin ist nachzulesen, dass selbst Heinz Fischer im Jahr 1998, als die SPÖ keinen Gegenkandidaten zu Thomas Klestil aufstellte, das ‘Weiß-Wählen’ als ein völlig legitimes und demokratisches Mittel der Stimmabgabe vorgeschlagen hat.
Volkspartei Niederösterreich
Ferstlergasse 4
3100 St. Pölten”
Fischer-Zitat ausgegraben
In dem mitgeschickten Artikel der “Niederösterreichischen Nachrichten” (die nicht gerade für große kritische Distanz zur Landeshauptmann-Partei bekannt sind) führt VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner seine Beweggründe zum “Weiß-Wählen” an: “Ich empfehle weiß zu wählen all jenen, denen es so geht wie mir. Ich weiß, dass es immer mehr werden, weil sie keinem der Kandidaten ihre Stimme geben können.”
Und Karner weist wie andere ÖVP-Politiker zuvor darauf hin, dass Fischer in seiner Zeit als SPÖ-Politiker vor der Wiederwahl Thomas Klestils – in einer Presseaussendung vom 18. Februar 1998 – gesagt hatte, “jeder Bürger, besonders auch die Wähler der SPÖ”, würden “in freiem Ermessen entscheiden, welchem Kandidaten sie ihre Stimme geben oder ob sie weiß wählen”.
Kein Aufruf, nur Information
“Die Ergänzung in der E-Mail geht nicht über den NÖN-Artikel hinaus”, stellt Martin Brandl, Sprecher der niederösterreichischen VP, auf Nachfrage von derStandard.at, klar. Weiß-Wählen sei nicht als offizielle Linie der Parteizentrale in St. Pölten zu interpretieren, Karner habe in seiner Position als Landesgeschäftsführer gesprochen. Gleichwohl seien ihm keine führenden VP-Politiker in Niederösterreich bekannt, die sich dezidiert für Fischer oder einen anderen Kandidaten ausgesprochen hätten.
“Kein Aufruf, sondern eine Information”, so möchte VP-Sprecher Brandl diese E-Mail verstanden wissen. Hinter vorgehaltener Hand hört man aus der niederösterreichischen Volkspartei freilich: Funktionäre, die verunsichert sind, sollen sich diesen Artikel anschauen.
derstandard.at
Die drei Kandidaten im Überblick
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Tags: Bundespräsident 2010 · Inland · Niederösterreich · ÖVP
Die einzige weibliche Spitzenkandidatin bei der Gemeinderatswahl in Hainburg war die 33-jährige Leyla Yilmaz. Die Quereinsteigerin musste erst überredet werden, sich für die Liste “Wir für Hainburg” aufstellen zu lassen. Das Besondere an der Liste ist, dass alle KandidatInnen (türkischen) Migrationshintergrund haben, was einmalig für die Hainburger Lokalpolitik ist.
“Eigentlich interessierte mich Politik nicht wirklich”, gibt Yilmaz zu. Die zweifache Mutter ist seit Jahren bei jährlichen Faschingssitzungen, Kinderbällen oder den Kinderfreunden “mit dabei”. “Mehr für Kinder und die Jugend zu machen” ist ihr ein großes Anliegen. Yilmaz bedauert, dass es in Hainburg kein Jugendzentrum mehr gibt und es generell an frei verfügbaren Räumen für Jugendliche fehle. So vermisst sie beispielsweise einen Indoor-Spielplatz, den Familien auch im Winter nutzen können.
“Bin keine Ausländerin”
Das Thema Integration ist für Yilmaz ebenfalls wichtig, sie will das Miteinander zwischen Türken und Österreichern fördern, damit “man mehr gemeinsam unternimmt”. Als Vertreterin der türkischen Zuwanderer sieht sie sich nicht. Sie will sich für alle Hainburger, mit oder ohne Migrationshintergrund, einsetzen. Yilmaz erwähnt ihren durchmischten Freundeskreis. Vielen Hainburgern ist sie als langjährige Verkäuferin in der Bäckerei bekannt.
Negative Reaktionen nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur hat Yilmaz auch erlebt: “Einige haben mich plötzlich nicht mehr gegrüßt” und ihr wurde nahe gelegt sich doch in der alten Heimat wählen zu lassen. Manche waren auch irritiert, dass an der Spitze der Liste eine türkischstämmige Frau steht. “Die wissen nicht, dass es in der Türkei eine weibliche Premierministerin gab und glauben dort dürfen Frauen nicht regieren. Außerdem bin ich keine Ausländerin, ich bin mehr Hainburgerin als so manch andere”, betont Yilmaz, die in Hainburg geboren wurde und ihr ganzes Leben hier verbracht hat.
“Mundpropaganda ist die beste Werbung”
Zeit und Geld für intensiven Wahlkampf hatte die kurzfristig aufgestellte Liste WFH nicht, dafür gab es persönliche Hausbesuche seitens der Spitzenkandidatin. Das direkte Gespräch mit den Hainburgern sucht sie gerne. “Mundpropaganda ist die beste Werbung”, entgegnet sie denjenigen, die Wahlgeschenke und Wahlplakate der Liste vermissten.
Von den politischen Mitbewerbern wurde die Liste unterschätzt und ihr kaum Chancen eingeräumt, tatsächlich in den Gemeinderat einzuziehen, so Yilmaz. Nach dem erfolgreichen Wahlergebnis gratulierten alle, bis auf die freiheitlichen Mandatare. “Die haben uns nicht mal angeschaut und sind wort-, und grußlos an uns vorbeigegangen.”
dastandard.at
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Nach den Niederösterreich-Kommunalwahlen zeigen sich Verluste für die SPÖ und Gewinne für die ÖVP und die FPÖ. Die Grünen blieben stabil.
Das Endergebnis stand am Sonntagabend fest: Die ÖVP kam auf 51,62 Prozent (+2,80), die SPÖ verlor 5,14 Prozent und liegt bei 33,77 Prozent. Die Grünen kamen auf 3,43 Prozent (-0,34). Die FPÖ erreichte 5,96 Prozent (+2,65). Sonstige Listen kamen auf 5,22 Prozent (+0,03).
Für die SPÖ besonders spannend war, ob sie in Wiener Neustadt – der einwohnerstärksten der heute wählenden Gemeinden – ihre absolute Mehrheit behalten kann. Das ging sich, trotz Verlusten, haarscharf aus.
Vormachtstellung der ÖVP
Die anderen ausgezählten Gemeinden zeigen eine weitere Stärkung der Vormachtstellung der ÖVP und Zugewinne der Freiheitlichen, die angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftskandidatur von Landesobfrau Barbara Rosenkranz besonders im Blickfeld standen. In ihrer Heimatgemeinde Harmannsdorf verdoppelten sich die Freiheitlichen fast auf über 13 Prozent. Die SPÖ muss Verluste hinnehmen – etwa in Schwechat fast minus elf Prozentpunkte – kann sich aber zumindest über starke Einzelergebnisse wie in St. Valentin und Pottendorf freuen, wo die ohnehin schon vorhandene absolute Mehrheit weiter ausgebaut wurde. In Amstetten wurde der Vorsprung auf die ÖVP vergrößert. Weitgehend stabil dürften die Grünen bleiben.
SPÖ-interne Gegenkandidaten
Eine spezielle Eigenheit der Niederösterreich-Wahl war, dass zwei ehemalige Landesräte der SPÖ diesmal gegen die eigene Partei kandidierten – und das durchaus erfolgreich. Emil Schabl hat mit seinem “Team Schabl-Für Hirtenberg” in der Gemeinde im Bezirk Baden 30,44 Prozent bzw. sechs Mandate geholt. Die Sozialdemokraten verloren im Gegenzug 33,14 Prozentpunkte bzw. sieben ihrer bisher 16 Sitze und damit die absolute Mehrheit. Die ehemalige Staatssekretärin Christa Kranzl schaffte mit ihrer “Liste Christa Kranzl und Unabhängige” in Persenbeug-Gottsdorf (Bezirk Melk) 17,75 Prozent der Stimmen und sorgte damit ebenfalls für roten Einbußen.
Mit einem Endergebnis wird um etwa 19.30 gerechnet. Nach Auszählung von 43,55 Prozent der Stimmen lag die ÖVP mit 2,65 Prozentpunkten im Plus, die FPÖ mit 2,08. Für die SPÖ standen zu diesem Zeitpunkt minus 4,39 Prozentpunkte zu Buche. Grüne (minus 0,42) und sonstige Listen (plus 0,09) waren in etwa stabil.
Landeshauptstadt wählt nicht
St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs wählen traditionell zu anderen Terminen. Ebenfalls keine Urnengänge finden am Sonntag in Deutsch-Wagram und Obersiebenbrunn statt. In den Gemeinden im Bezirk Gänserndorf wurde erst am 20. September 2009 gewählt.
derstandard.at
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12:03 Uhr: Presseclub
13:00 Uhr: Peter Hahne
21:05 Uhr: Sommergespräche
22:05 Uhr: Fakt ist ...!
