Politspiegel.at - FPÖ
Das Anti-Minarett-Spiel der steirischen Freiheitlichen ist wieder online, allerdings nicht auf der Website der FPÖ sondern auf der als neonazistisch eingestuften Homepage www.alpen-donau.info. Dort heißt es: “Wir greifen der FPÖ Steiermark gerne unter die Arme und stellen hiermit den Österreichern dieses Spiel wieder zur Verfügung.”
Die Grüne Landesgeschäftsführerin Astrid Polz-Watzenig, die auf die Wiederaufnahme des Spiels in einer Aussendung aufmerksam gemacht hat, meint dazu: “Unglaublich, wie eng diese Neonazi-Seite und die steirische FPÖ zusammenarbeiten.”
Das Online-Spiel war am Freitag auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom Netz genommen worden. Gestaltet ist es ähnlich einem Schießspiel, Ziel ist, den Bau von Minaretten zu stoppen.
(kleinezeitung.at)
Die Spitzenkandidaten der Steiermark im Porträt
[Mehrlesen →]
Tags: FPÖ · Inland · Rechtsextremismus · Steiermark · Steiermark 2010
Das umstrittene Anti-Minarett-Spiel der steirischen FPÖ ist seit Freitagnachmittag vom Netz. Auf der Homepage der steirischen Freiheitlichen heißt es an der Stelle, wo bisher das Spiel positioniert war: “Liebe Besucher, aufgrund der politischen Einflussnahme unserer Gegner wurde dieses Spiel durch die Justiz verboten.”
Die Staatsanwaltschaft Graz hatte bereits gestern angekündigt, nach dem Mediengesetz eine Deaktivierung des Spiels auf der Homepage der FPÖ-Steiermark erreichen zu wollen. Weiters wurde beantragt, die parlamentarische Immunität des steirischen FPÖ-Chefs Gerhard Kurzmann für Ermittlungen wegen Verhetzung – nach einer Anzeige der Grünen – aufzuheben.
Das Anti-Minarett-Spiel mit dem Titel “Moschee-Baba” hatte zum Inhalt, Moscheen und Minarette sowie Muezzine per Mausklick “zu stoppen” und dafür Punkte zu sammeln.
Kurzmann will Rechtsmittel einlegen
FPÖ-Landeschef und Spitzenkandidat Gerhard Kurzmann bestätigte den Erhalt des Beschlusses am Freitagnachmittag: “Unser Rechtsvertreter hat uns geraten, das Spiel vom Netz zu nehmen und eine Erklärung zu veröffentlichen”. Man werde volle Rechtsmittel einlegen, zumal man nicht mit dieser Entscheidung der Justiz übereinstimme. 214.00 Zugriffe bis zuletzt zeigten, dass das Thema interessiere. Das Hauptziel des Spiels, eine Diskussion zu initiieren und der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, per Abstimmung Einfluss zu nehmen, sei jedenfalls erreicht worden, so Kurzmann.
(derstandard.at)
Die Spitzenkandidaten der Steiermark im Porträt
[Mehrlesen →]
Tags: FPÖ · Inland · Steiermark · Steiermark 2010
Als erste der Wiener Parteien startet die FPÖ heute in der Lugner-City offiziell in den Wahlkampf. Wegen Terminproblemen haben die Freiheitlichen diesmal ihren Auftakt vom Viktor-Adler-Markt in den Einkaufstempel von Baumeister Richard Lugner verlegt. Als Höhepunkt ist um 18.00 Uhr die Rede von FPÖ-Chef Strache angesetzt. Zugleich wird es vier Gegendemonstrationen zur Veranstaltung geben.
Vor der Strache-Rede soll in der Lugner-City zunächst ab 16.00 Uhr die „John Otti Band“ dem Publikum einheizen. Als Bühnendekoration ist dort ein Boxring vorgesehen, um das proklamierte „Duell um Wien“ zu versinnbildlichen. Die Wahlkampfauftakte von SPÖ, ÖVP und Grünen werden – nachdem die FPÖ in Vorlage gegangen ist – innerhalb der nächsten Tage folgen.
(salzburg.com)
[Mehrlesen →]
Tags: FPÖ · Inland · Wien · Wien 2010
Nach dem Ausländer-Thema widmet sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wieder vermehrt dem freiheitlichen Wahlkampf-Dauerbrenner EU.
In einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Franz Obermayr kritisierte er die hohen Verwaltungskosten sowie die angedachte EU-Steuer. Er kritisierte auch Finanzminister Pröll, der nach den Wahlen “Steuererhöhungs-Grauslichkeiten” geplant habe.
“Wir wollen ein föderales Europa und kein zentralistisches.” Auch die Finanzhilfe für Griechenland kritisierte der FPÖ-Chef und Wiener Spitzenkandidat abermals. Eine Warnung gab es vor der angeblichen Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie der 13. Familienbeihilfe in Österreich. “Hier zu sparen heißt, sozial bedürftige Familien bewusst zu schädigen.”
Obermayr kritisierte angeblich zu hohe Gehälter und Zulagen für EU-Beamte. Zudem gebe es zu viele offizielle Standorte und Büros von Bund und Ländern in Brüssel. Wenn Regierungsmitglieder außerdem bei heimischen Beamten sparen wollen, müsste man dies auch auf europäischer Ebene tun.
Die anderen Oppositionsparteien nahm Strache in die Pflicht, was die gemeinsam gesetzte Frist für Pröll zur Beantwortung der 120 Fragen betrifft. Sollten die Antworten nicht bis 9. September vorliegen, werde es hoffentlich eine weitere gemeinsam beantragte Sondersitzung geben.
(nachrichten.at)
[Mehrlesen →]
Tags: FPÖ · Inland · Wien · Wien 2010
Die Staatsanwaltschaft Graz wird die Aufhebung der Immunität des steirischen FPÖ-Obmanns Gerhard Kurzmann beantragen. Grund ist das umstrittene Anti-Minarett-Spiel “Moschee baba”.
Das Ermittlungs-Verfahren sei im Moment abgebrochen, da Kurzmann aufgrund seiner Tätigkeit als Nationalratsabgeordneter Immunität gegenüber Strafverfolgung genieße, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Kurzmann hatte am Dienstag angegeben, man habe das Spiel gemeinsam mit der Werbefirma des Schweizers Alexander Segert entwickelt.
Die Staatsanwaltschaft will außerdem nach dem Mediengesetz eine Deaktivierung des Spiels auf der Homepage der FPÖ-Steiermark erreichen.
Die Grünen und die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich hatten wegen “Moschee baba” Anzeige wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren erstattet. Auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache distanzierte sich zuletzt von dem Spiel.
(diepresse.com)
Die Spitzenkandidaten der Steiermark im Porträt
[Mehrlesen →]
Tags: FPÖ · Inland · Steiermark · Steiermark 2010
12:03 Uhr: Presseclub
13:00 Uhr: Peter Hahne
21:05 Uhr: Sommergespräche
22:05 Uhr: Fakt ist ...!
